Hofflohmärkte mit Rekordbeteiligung

In beiden Flohmarktgebieten ist der Zuspruch zum Flohmarkt in diesem Jahr sensationell hoch! Die Zahl der Verkaufsstellen in den Siedlungen entlang der Trierer Straße liegt bei knapp 90 Anbieterinnen und Anbietern, in der Falkenheim-Siedlung sind es fast 100 Verkäuferinnen und Verkäufer! 

In diesem Jahr kommt es erstmals auf die Einhaltung der Corona-Regeln an. Das bedeutet, dass jede Verkaufsstelle das Hygiene-Konzept befolgen muss: Maske, Abstand und Desinfektionsmittel

Fertigstellung der A 73 im Oktober?

A 73 Flüsterasphalt

Derzeit wird auf der Fahrspur Richtung Zollhaus der offenporige Asphalt, auch Flüsterasphalt genannt, aufgebracht. Diese Arbeiten sollen bis Ende Oktober fertiggestellt sein. Dann wird die A 73 zwischen Hafen und Zollhaus vollständig für den Verkehr freigegeben. Ab diesem Zeitpunkt wird es sich herausstellen, ob die Lärmschutzmaßnahmen Lärmschutzmauer und Flüsterasphalt den gewünschten lärmmindernden Effekt zeigen. Eine weitere Lärmschutzmaßnahme, die Geschwindigkeitsbegrenzung auf dauerhaft 80 km/h konnten wir bei der Autobahndirektion leider nicht erreichen. Dafür hatten sich die SPD, die Stadt Nürnberg, der Bürgerverein und unsere Landtagsabgeordneten aus SPD und auch der CSU eingesetzt.

Neubau ehemalige Polizeiinspektion Süd

PI Saarbrückener Straße

Das Siedlungswerk Bayern plant das Gelände der ehemaligen Polizeiinspektion Süd mit Wohnungen zu bebauen. Die ursprünglich vorgesehene sechs-, fünf- und viergeschossige Bebauung hat in der Bevölkerung großen Widerspruch hervorgerufen. Daraufhin wurden Gespräche mit dem Siedlungswerk geführt, die eine teilweise Reduzierung der Geschosshöhe erreichen konnten. Ein Nachbar hatte zudem gegen den vorgesehenen Bau geklagt. Da diese Klage abgewiesen wurde, kann das Siedlungswerk die Baupläne zur Genehmigung einreichen. Dies ist aktuell noch nicht geschehen. Wann also mit dem Neubau begonnen wird und welche Konsequenzen das während und nach der Bauphase für den Straßenverkehr an der Saarbrückener Straße und der Julius-Loßmann-Straße hat, ist noch nicht abzusehen.

Als Opposition muss man geduldig sein

Vor etwa 30 Besucherinnen und Besuchern gaben Helga Schmitt-Bussinger und Claudia Arabackyj Antworten auf die Fragen aus dem Publikum. Moniert wurde beispielsweise die geringe Medienpräsenz der SPD in Bayern und eine mangelhafte Informationspolitik. Mehrere Redebeiträge handelten davon, dass man nichts mitbekomme, was die SPD im Landtag tue.

Dem trat die klangjährige Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger energisch entgegen. Die SPD würde ständig Anträge in den Landtag einbringen, doch stimme die CSU mit ihrer absoluten Mehrheit regelmäßig dagegen. Hin und wieder habe die SPD doch Erfolg, wenn die CSU Inhalt aus den Anträgen in eigene Beschlüsse einbaue und dann im Landtag beschließen lasse. Ein Beispiel sei die Abschaffung der Straßenbaubeiträge. Auch die Tatsache, dass Nürnberg nun Hochschulstandort wird, sei ein Erfolg jahrelanger Bemühungen seitens der SPD.

Für Claudia Arabackyj, die sich anschickt, für den Stimmkreis Nürnberg-Süd/Schwabach in die Fußstapfen von Helga Schmitt-Bussinger zu treten, gebe es in Bayern viele Probleme, die die CSU nicht gelöst habe sondern sogar verursacht habe. Aktuell sei das der Mangel an Sozialwohnungen. Dort hat der Verkauf der GBW-Wohnung das Problem verschärft und die CSU habe entgegen den Auskünften aus Europa sich nicht bemüht, die Wohnungen in öffentlicher Hand zu behalten. Auch in der Gesetzgebung zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus habe die CSU falsche Signale gesetzt. Ein weiteres Problem sei die Bildungspolitik. Der Wechsel zwischen G8 und G9 habe viele Eltern und Schüler verunsichert und den Schulen unnötige organisatorische und finanzielle Probleme bereitet. Auch in der Verkehrspolitik versage die Staatsregierung, da Finanzmittel, die aus Berlin für den Ausbau des ÖPNV in Bayern ankämen, nicht an die Kommunen weitergegeben würden.

Claudia Arabackyj sieht ihre inhaltlichen Schwerpunkte in der Sozialpolitik, weil sie in diesem Politikfeld bereits im für den Nürnberger Stadtrat dem Jugendhilfeausschuss vorsitzt. Auch die Bildung gehört zu Arabackyjs bevorzugten Themen. Sie hofft darauf, dass es ihr gelingt, genügend Stimmen zu bekommen, um als Nachfolgerin für Helga Schmitt-Bussinger in den Landtag einziehen zu können.

Norbert Schneider