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Politischer Frühschoppen mit Christian Vogel

Christian Vogel beim politischen Frühschoppen

Christian Vogel diskutiert

Vogel, Härtel und Raschke

Die Stadt wächst

„Nürnberg wächst nach Berechnungen von Experten in den kommenden 10 Jahren auf 530000 Einwohner“ berichtet Christian Vogel beim politischen Frühschoppen des Ortsvereins SPD Siedlungen Süd am 2. Dezember 2012. Das bedeute für die Stadtplanung, besonders die Wohnungssituation in Nürnberg anzugehen. Aus Sicht des Nürnberger SPD-Vorsitzenden müssten Wohnbaugesellschaften und Genossenschaften ermuntert werden, wieder mehr Neubauten zu errichten und sich nicht nur auf das Renovieren vorhandener Wohnungen zu konzentrieren. Zur Stadtentwicklung gehöre auch die Ansiedlung neuer Betriebe, so Vogel. Doch derzeit seien keine „super player“, also Unternehmen mit großem Investitionsvolumen und vielen Arbeitsplätzen, in Sicht.

Große Investitionen nötig

Mit Blick auf den gerade beschlossenen Haushalt der Stadt Nürnberg ist Vogel, der auch Fraktionsvorsitzender im Nürnberger Stadtrat ist, stolz, dass die Neuverschuldung auf 12,2 Millionen Euro gesenkt wurde. Der Stadtrat habe eine Summe von 170 Millionen Euro für Investitionen bereitgestellt. Darin seien beispielsweise Mittel für zwei Schulneubauten, den Bau von Kindertagesstätten mit 1500 neuen Plätzen in den kommenden drei Jahren, für Straßen- und Brückenbauten und der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs enthalten. Land und Bund würden diese Investitionen bis zur doppelte Summe bezuschussen.

Arbeitslosigkeit zu hoch

Eine große Herausforderung sieht Christian Vogel auch den Abbau der Arbeitslosigkeit. Nürnberg habe mit 7,4 Prozent die höchste Arbeitslosenquote Source unter Bayerns Städten, weil insbesondere die Zahl der Langzeitarbeitslosen sehr hoch sei. Dies gelte es zu ändern, doch fehle die staatliche Unterstützung und es fehle ein „dritter Arbeitsmarkt“, der es ermögliche, niederschwellige Beschäftigungsmöglichkeiten in öffentlicher Hand zu schaffen.

Viele Gesamtschulen für Nürnberg wünschenswert

Der 43-jährige wünscht sich für die Nürnberger Bildungslandschaft die Errichtung von Gesamtschulen. Dort hätten die Kinder und Jugendlichen bessere Chancen, zu höheren Bildungsabschlüssen zu kommen. Laut Vogel sei es nicht hinnehmbar, dass Nürnberg eine unterdurchschnittliche Übertrittsquote habe. Gerade bei Kindern aus Arbeiter- oder Migrantenfamilien liege die Zahl der Kinder, die in eine höhere Schulausbildung wechseln, bei gerade 30 Prozent. Deshalb begrüßt er die Kampagne der SPD Bayern im Landtagswahlkampf, die flächendeckend Gesamtschulen und Ganztagsschulen fordere.

Nürnberg wird Universitätsstadt

Vom Landtagswahlkampf erhofft sich der Parteivorsitzende auch ein Wahlgeschenk von Ministerpräsident Horst Seehofer. Zusammen mit seinem Wirtschaftsminister Markus Söder würde er dafür sorgen, dass die Ohm-Hochschule zu einer technischen Universität umgewandelt wird. Dann würde Nürnberg nicht mehr die einzige bundesdeutsche Großstadt sein, die keine eigene Universität besitze.

Bürgerbeteiligung erwünscht

Angesprochen auf die Möglichkeit interessierter Bürger, mehr in politische Entscheidungen einbezogen zu werden, begrüßt Vogel die Bereitschaft von Stadtbewohnern, sich einzumischen. Er sieht das Thema Bürgerbeteiligung in Nürnberg „auf einem guten Weg.“ Es gehöre aber auch dazu, dass die Bürger den gewählten Vertretern vertrauten und akzeptierten, dass nicht jede Einzelentscheidung öffentlich diskutiert werden könne. Er verriet auch, dass trotz der oft anders lautenden Berichterstattung, 95 Prozent der Entscheidungen im Stadtrat von SPD und CSU gemeinsam getroffen würden.

Norbert Schneider